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AGB (Stand: 2009-09-04)

Nachfolgend sind die für Marktreif erforderlichen AGBs definiert.

Geltungsbereich

Der Teilnahme an dem Online-Dienste Marktreif liegen die nachstehenden Bedingungen von Marktreif zugrunde. Die Anmeldung bei Marktreif und die Nutzung der angebotenen Dienste erklärt der Nutzer, die Online-Dienste in Übereinstimmung mit dem anwendbaren Recht und diesen Geschäftsbedingungen zu nutzen.

Anmeldungsbedingung

Bestimmte Dienste können nur nach einer Registrierung als Mitglied genutzt werden. Mitglied kann jeder werden, der über 16 ist und das Anmeldeformular „Anmeldung/Registrierung“ vollständig und wahrheitsgemäß ausfüllt. Der Nutzer erhält daraufhin einen Benutzernamen und ein Passwort. Das Mitglied ist verpflichtet, die Anmeldedaten auf dem aktuellen Stand zu halten. Die Nutzerdaten sind vom Mitglied geheim zu halten. Die Registrierung und Nutzung ist kostenfrei. Jedes Mitglied darf nur eine Mitgliedschaft haben und die damit verbundenen Vorteile in Anspruch nehmen. Marktreif speichert die Vertragsbedingungen nicht für jedes Mitglied individuell. Das Mitglied kann diese Geschäftsbedingungen über einen Link auf der Website abrufen.

Urheberrechtlich geschütztes Material

Marktreif betreibt mit den Artikelseiten ein frei zugängliches Projekt,bei dem sich jeder beteiligen darf. Deshalb ist für die jeweilige eingestellte Seite und des jeweilig eingestellten Materials bei Urheberverletzungen der Verfasser des eingestellten Materials verantwortlich. Das Herunterladen und der Gebrauch von urheberrechtlich geschütztem Material, das von Marktreif oder dritter Seite zur Verfügung gestellt wird, ist Mitgliedern ausschließlich für den Privatgebrauch erlaubt, soweit dies im Rahmen der anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen und dieser Geschäftsbedingungen geschieht. Mitglieder dürfen dieses Material nur nach Absprache mit dem rechtmäßigen Bildinhabers oder mit Marktreif über diesen Rahmen hinaus vervielfältigen, nachbilden, übertragen, vertreiben, veröffentlichen, kommerziell verwerten, auf andere Weise in elektronischer oder anderer Form in ein anderes Datenformat übertragen oder in sonstiger Weise nutzen.

Links

Marktreif oder Dritte können Links zu anderen Webseiten oder Quellen erstellen. Marktreif verfügt in der Community über keinerlei Kontrollmöglichkeiten über solche Seiten und/oder Quellen und ist für die Verfügbarkeit solcher externen Seiten oder Quellen nicht verantwortlich oder haftbar. Marktreif macht sich Inhalte, die auf solchen Seiten oder Quellen zugänglich sind, nicht zu Eigen und schließt jede Haftung oder Gewährleistung in Bezug auf diese aus, soweit keine positive Kenntnis von der Rechtswidrigkeit der Inhalte besteht. Die Links und insbesondere die Suchergebnisse werden größtenteils durch automatisierte Verfahren erzeugt und können aufgrund ihrer großen Anzahl in keiner Weise durch Marktreif überprüft werden. Sollte sich auf Seiten von Marktreif ein Link zu einer externen Seite befinden, auf der von dritter Seite rechtswidrige Inhalte verbreitet werden, so wird Marktreif auf dies hinweisen und den Link zu einer derartigen Seite entfernen.

Gewährleistungsausschluss/Haftungsbeschränkungen

1. Die Nutzung der Dienste von Marktreif erfolgt auf eigenes Risiko der Nutzer. Marktreif übernimmt keine Haftung dafür, dass die Dienste zu jeder Zeit ohne Unterbrechung zeitgerecht, sicher und fehlerfrei zur Verfügung stehen. Marktreif übernimmt keine Haftung für verloren gegangene Informationen und Daten des Mitglieds. Informationen und Ratschläge, die ein Nutzer im Rahmen des Online-Dienstes erhält, sei es auf Webseiten, per E-Mail, schriftlich oder mündlich, begründen keinerlei Gewährleistung von Marktreif, sofern dies nicht ausdrücklich vereinbart wurde. Die Haftung für unverschuldete behördliche Maßnahmen, Arbeitskämpfe, höhere Gewalt, Naturkatastrophen, zufällige Schäden, ist ausgeschlossen. Dem Nutzer ist bewusst, dass die Dienste ohne die vorstehenden Gewährleistungsausschlüsse und Haftungsbeschränkungen in der angebotenen Form nicht zur Verfügung gestellt werden könnten.
2. Marktreif haftet für sich, ihre Vertreter oder Erfüllungsgehilfen in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit nach den gesetzlichen Bestimmungen. Im Übrigen haftet Marktreif nur nach dem Produkthaftungsgesetz, wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder wegen der schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Der Schadensersatzanspruch für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden begrenzt. Die Haftung für Schäden durch die Nutzung an Rechtsgütern des Nutzers, z.B. Schäden an anderen Sachen, sind jedoch ganz ausgeschlossen. Die Regelungen der Sätze 3 und 4 dieses Absatzes gelten nicht, soweit Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt oder wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird. Die Regelung des vorstehenden Absatzes (2) erstreckt sich auch auf Schadensersatz neben der Leistung und Schadensersatz statt der Leistung gleich aus welchem Rechtsgrund.

Änderungen der Dienste

Bei kostenlosen Diensten kann Marktreif nach freiem Ermessen festlegen, welche Dienste in welchem Umfang zur Verfügung gestellt werden. Einschränkungen, Erweiterungen und andere Änderungen dieses Dienstes durch Marktreif sind jederzeit zulässig und unterliegen ebenfalls den folgenden Teilnahmebedingungen. Soweit kostenpflichtige Dienste angeboten werden, behält sich Marktreif das Recht vor, diese ohne besondere Zustimmung des Nutzers jederzeit an den Stand der Technik und die jeweilige Gesetzeslage anzupassen. Kündigung der Mitgliedschaft
a) Marktreif ist berechtigt, den Vertrag über die Teilnahme an den allgemeinen Online-Diensten mit dem Mitglied jederzeit Frist von einem Monat per E-Mail zu kündigen. Ferner ist Marktreif zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund ohne vorherige Abmahnung berechtigt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn das Mitglied gegen anwendbares Recht oder gegen diese allgemeinen Geschäftsbedingungen verstößt.
b) Das Mitglied kann die Mitgliedschaft aus der Online-Rahmenvereinbarung jederzeit gegenüber Marktreif selbsttätig online kündigen.
c) Mit Wirksamkeit der Kündigung hat Marktreif das Recht, jegliche Daten, die das Mitglied in das Online-Netzwerk eingestellt oder zugesandt bekommen hat, zu löschen.
d) Abweichende Kündigungsfristen und Vertragslaufzeiten können für einzelne Dienste gelten. Die jeweiligen Fristen finden sich nachfolgend bei den jeweiligen Dienstbeschreibungen.

Richtlinien für einzelne Dienste

Marktreif bietet verschiede Dienste im Internet an. Diese Dienste sind ihrem Zweck und ihrer Natur nach unterschiedlich. Für die Nutzung der einzelnen Dienste gelten ergänzend die folgenden Bedingungen. Das Mitglied verpflichtet sich, den Dienst nicht für Zwecke oder in einer Art zu verwenden, die gesetzeswidrig oder durch diese Geschäftsbedingungen oder andere Hinweise im Rahmen der jeweiligen Online-Dienste untersagt sind. Das Mitglied verpflichtet sich, den Zugang zu dem Dienst gegen die unbefugte Nutzung durch Dritte zu schützen. Marktreif weist an dieser Stelle darauf hin, dass die Nutzerdaten (Benutzername und Passwort) nicht weiter gegeben werden dürfen. Das Mitglied haftet für jede durch sein fahrlässiges oder vorsätzliches Verhalten unbefugte Benutzung seiner Nutzerdaten und die damit verbundene Nutzung des Dienstes.

Umfragen, Chatrooms, Konferenzen, Kontaktanzeigen

Funktionierende Kommunikation unter den Mitgliedern und eine optimale Nutzung der Dienste durch den Einzelnen setzen voraus, dass die Mitglieder respektvoll miteinander umgehen und gewisse Verhaltensregeln einhalten. Dazu gehört, dass die Mitglieder sich weder in Mails noch in Beiträgen Umfragen, in Chatrooms, Konferenzen oder Kontaktanzeigen verletzend, verleumderisch, beleidigend, bedrohend, obszön, rassistisch oder anderweitig gesetzes- oder sittenwidrig äußern. Die Mitglieder verpflichten sich, auf die kulturellen und religiösen Belange und die Meinungen anderer Teilnehmer Rücksicht zu nehmen. Die Mitgliederseiten sollen Privatpersonen ein Forum zur Meinungsäußerung, Meinungsbildung und zum gegenseitigen Kennen lernen zur Verfügung stellen. Daher ist den Mitgliedern Reklame oder eine andere Form kommerzieller Werbung, insbesondere auch für andere Webseiten auf den Mitgliederseiten, nicht erlaubt. Marktreif behält sich das Recht vor, Beiträge oder Teile davon, die nicht den oben genannten Regeln entsprechen, zu löschen und den Zugriff auf die Mitgliederseite ganz zu sperren. Marktreif weist darauf hin, dass Identitäten, Aussagen und Informationen von Personen, die sich im Internet bewegen, falsch sein können und Marktreif keinerlei Gewähr für das Verhalten Dritter übernimmt, unabhängig davon, wo es stattfindet. Marktreif haftet insbesondere nicht für den Umgang Dritter mit Daten und Informationen, die ein Mitglied im Rahmen eines Online-Dienstes anderen Mitgliedern oder Dritten zugänglich macht. Jedes Mitglied ist verpflichtet, E-Mails und andere Nachrichten, Namen, Telefon- und Faxnummern, Wohn-, Geschäfts- und E-Mailadressen und URLs, die im Rahmen der Kontaktanzeigen ausgetauscht werden, vertraulich zu behandeln. Solche Information dürfen Dritten nur mit ausdrücklicher Zustimmung des Urhebers oder Inhabers zugänglich gemacht werden. Der Nutzer der Kontaktanzeigen willigt ein, dass Daten von Marktreif verarbeitet und weitergegeben werden dürfen, soweit dies zur Durchführung des Dienstes in der beschriebenen Art notwendig ist.

Salvatorische Klausel

Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Änderungen, Ergänzungen, Kündigungen sowie die Aufhebung dieses Vertrages bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform, wobei elektronische Übermittlung ausreichend ist.

Siehe auch:

Angebote:

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